Deutsch-Polnische Richtervereinigung e.V.

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Die Deutsch-Polnische Richtervereinigung e.V. (DPRV), ein Zusammenschluss von Richterinnen und Richtern sowie von Staatsanwälten und Staatsanwältinnen aus beiden Ländern, wurde im Jahre 2006 gegründet. Aufgabe der DPRV ist es, dabei zu helfen, die bereits guten Beziehungen zwischen den Richtern und Richterinnen beider Länder noch enger zu knüpfen. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, zu einer Integration der Rechtssysteme unserer Länder im Rahmen der Europäischen Union beizutragen und die Unabhängigkeit der Richter in beiden Ländern durch gegenseitige Unterstützung zu stärken.

Niemiecko-Polskie Stowarzyszenie Sędziów ( DPRV), stowarzyszenie sędziów i prokuratorów obu krajów, zostało założone w 2006 roku. Zadaniem DPRV jest prowadzenie działalności mającej na celu pogłębienie istniejących już dobrych stosunków między sędziami obu krajów. Celem DPRV jest przyczynianie się do integracji systemów prawnych naszych krajów w ramach Unii Europejskiej oraz umocnienie niezawisłości sędziowskiej.

 

 

 Save the date: Deutsch-Polnisches Richtertreffen 2025  vom 23. bis 26. Oktober 2025 in Zieleniec mit Jahresmitgliederversammlung am 26.Oktober 2025

Polsko-Niemieckie Spotkanie Sędziów 2025 od 23 do 26 października 2025 r. w Zieleńcu z Walnym Zgromadzeniem w dniu 26 października 2025 r.

                        

 

 GIFs mit wehender Flagge der Ukraine

We Are All Ukrainians Now [ADAM MICHNIK]

https://wyborcza.pl/7,173236,28150727,we-are-all-ukrainians-now-adam-michnik.html

 

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Aktuelles - Aktualności

Presseschau Polen, 12. bis 18.Oktober 2023

Zur aktuellen Ausgabe der Presseschau


Dialog Forum: Die polnischen Wahlen 2023

Małgorzata Solecka MAŁGORZATA SOLECKAPOLITIK20. OKTOBER 2023

 

https://forumdialog.eu/2023/10/20/die-polnischen-wahlen-2023/

Forum Dialogu: Polskie wybory 2023

Małgorzata Solecka MAŁGORZATA SOLECKA20 PAŹDZIERNIKA 2023POLITYKA

https://forumdialogu.eu/2023/10/20/polskie-wybory-2023/


17.10.2023 Duda awansuje neo-sędziów. Na liście Lasota i żona Nawackiego

https://oko.press/duda-rozdaje-awanse-last-minute

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Gdy PKW ogłosiła wygraną w wyborach partii demokratycznych, prezydent Andrzej Duda powołał aż 72 wadliwych neo-sędziów httpulse.ly/ywjz55vmtl

Offenbar hat Staatspräsident Andrzej Duda am Tag der Verkündung des Wahlergebnisses weitere 72 Richter aus dem wohl rechtswidrigen Justizreformverfahren ernannt,

 


15.10.2023  Unter https://wybory.gov.pl/sejmsenat2023/pl/frekwencja/pl findet man detaillierte offizielle Daten über die Wahlbeteiligung veröffentlicht von der Staatlichen Wahlkommission, der obersten Wahlbehörde in #Polen. Diese Daten werden im Laufe des Abends ergänzt werden.
 
 Später am Abend, in der Nacht und morgen wird die beste Quelle für exakte offizielle Wahlergebnisse die Website der Staatlichen Wahlkommission, der obersten Wahlbehörde in #Polen unter https://wybory.gov.pl/sejmsenat2023/  sein. Rechts oben kann man zwischen Polnisch und Englisch (nicht alles ist übersetzt) "umschalten".
 
 
 Auf der Website der Staatlichen Wahlkommission (https:// wybory.gov.pl/sejmsenat2023/ pl/sejm/wynik/pl- nach unten scrollen) findet man nun die Namen der zukünftigen Sejmabgeordneten.

 

Wahlstille - kurze Pause nach und vor dem Sturm

Autor: Magda Dautfest

Wahlstille

Ab 24 Stunden vor dem Wahltag bis zu Schließung der Wahllokale herrscht in Polen die sog. cisza wyborcza (dt. Wahlstille oder Wahlkampfruhe). Die Wahlstille bedeutet das Ende des Wahlkampfes, der offiziell seit der Verkündung des Wahltermins andauert. In vielen Ländern, u.a. in Deutschland oder in den USA, ist das Konzept der Wahlstille unbekannt. In anderen versucht man hingegen durch diese Regelung den Wählerinnen und Wählern eine Atempause von den von jeder Seite einprasselnden politischen Eindrücken zu verschaffen, so auch in Polen.  

 

https://www.deutsches-polen-institut.de/blog/wahlstille-kurze-pause-nach-und-vor-dem-sturm/


 
 
 
 

Dialog Forum Presseschau Polen Wöchentliche Ausgabe , 21. bis 27. September 2023

https://forumdialog.eu/wp-content/uploads/2023/09/Nr.-8_Presseschau-Polen_VI_September.pdf

 

 


ANALYSE Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen

https://www.laender-analysen.de/polen-analysen/315/die-deutsch-polnischen-beziehungen-im-zuge-des-russischen-krieges-gegen-die-ukraine-moegliche-entwicklungen/

 


29.09.2023 – Deutsches Polen-Institut Blog Parlamentswahlen und landesweites Referendum an einem Tag – warum ist das problematisch?

AUTOR: AGNIESZKA ŁADA

 

https://www.deutsches-polen-institut.de/blog/parlamentswahlen-und-landesweites-referendum-an-einem-tag-warum-ist-das-problematisch/


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Deutsches Polen-Institut

Im Herbst steht Polen erneut vor der Entscheidung, wer das Land für die nächsten vier Jahre regieren soll. Bereits lange vor den Parlamentswahlen beginnt für die Parteien die Zeit der Mobilisierung der Wählerschaften, es treten neue und alte Talente auf die politische Bühne und es werden eifrig Bündnisse geschmiedet, manchmal auch ungewöhnlicher Natur. Gerade in Wahlkampfzeiten treten auch latente gesellschaftspolitische Entwicklungen wie unter einem Brennglas zu Tage. Wie wird es den politischen Akteuren gelingen, diese Entwicklungen zu deuten und erfolgreich in Wahlprogramme und politische Angebote zu übersetzen? Schafft es die Opposition, die PiS-Regierung dieses Mal abzulösen? Oder gelingt es der amtierenden Regierung, den eingeschlagenen Kurs fortzusetzen?

In den nächsten Wochen und Monaten wird das Deutsche Polen-Institut die
Wahlkampfentwicklung, die Themen und Strategien der wichtigsten
politischen Machtzentren und die mittelfristigen Verschiebungen in der
Wählerschaft unter die Lupe nehmen. In kurzen Beiträgen nähern wir uns
den unterschiedlichen Lebensrealitäten, den Befindlichkeiten und
konkurrierenden politischen Zukunftsvisionen unseres östlichen
Nachbarlandes.

 

  • Rund um den Wahlkampf

    An dieser Stelle informieren wir über aktuelle Debatten und Entwicklungen rund um den Wahlkampf zu den Parlamentswahlen in Polen.

  • Die Parteien

    Auch wenn noch nicht klar ist, in welchen Formationen die einzelnen Kräfte bei den kommenden Parlamentswahlen im Herbst auf dem Wahlzettel auftauchen werden, so wissen wir doch, welche politischen...

  • Fakten, Daten, Zahlen

    Hier präsentieren wir Fakten, Daten und Zahlen rund um die Wahlen zum Sejm und zum Senat im Herbst 2023 in Polen.

 


19.04.2023 80.Jahrestag Aufstand im Warschauer Ghetto

 

https://www.zdf.de/nachrichten/zdfspezial/zdf-spezial---80-jahrestag-aufstand-im-warschauer-ghetto-100.html


Rule of Law Lawsuit against the Polish Recovery and Resilience Plan (Update)

https://medelnet.eu/rule-of-law-lawsuit-against-the-polish-recovery-and-resilience-plan/


Iustitia: Nie daliśmy się złamać przez 8 lat, wygramy. Walczymy o nowoczesne sądy i nową KRS

Iustitia: Wir sind seit 8 Jahren ungebrochen, wir werden gewinnen. Wir kämpfen für moderne Gerichte und einen neuen Landesjustizrat

https://oko.press/iustitia-nie-dalismy-sie-zlamac-przez-8-lat-wygramy-walczymy-o-nowoczesne-sady-i-nowa-krs


13 . April 2023 EU rejects Poland’s request to end €1 million daily fines for ignoring ECJ ruling

https://notesfrompoland.com/2023/04/13/eu-rejects-polands-request-to-end-e1-million-daily-fines-for-ignoring-ecj-ruling/

 

Vergessene Fotos

Vom Aufstand im Warschauer Ghetto vor 80 Jahren

Juden werden zum Umschlagplatz geführt. Aus dem Familienarchiv von Maciej Grzywaczewski, Sohn von Leszek Grzywaczewski | Bild: POLIN Museum

In diesen Apriltagen jährt sich der Aufstand im Warschauer Ghetto zum 80. Mal. Am 19. April 1943 begann der jüdische Widerstand gegen die deutschen Besatzer. Die SS schlug mit brutaler Härte zurück, tötete oder deportierte die Bewohner und erklärte das Ghetto am 16. Mai für aufgelöst.

https://www.daserste.de/information/wissen-kultur/ttt/sendung/ttt-16042023-fotos-aufstand-warschauer-ghetto-100.html 

 

Die Narzissen-Kampagne – „Die Erinnerung verbindet uns“ am Jahrestag des Aufstands im Warschauer Ghetto, dem 19. April 2022

https://www.deutsches-polen-institut.de/blog/die-narzissen-kampagne-die-erinnerung-verbindet-uns-am-jahrestag-des-aufstands-im-warschauer-ghetto-dem-19-april-2022/#_ftn1


80 Jahre nach dem Aufstand im Warschauer Ghetto

https://www.dw.com/de/80-jahre-nach-dem-aufstand-im-warschauer-ghetto/a-65307028


Am 1. August 1944 begann der Warschauer Aufstand. Zum 78. Jahrestag entstand im Rahmen des Projektes „Ort des Erinnerns und der Begegnung mit #Polen“ ein Kurzfilm über die NS-Besatzung Polens und den polnischen Widerstand: https://youtu.be/UCNzSFTUcG4


25.07.2022 Der Europäische  Gerichtshof für Menschenrechte hat der polnischen Regierung 37 Anträge zugestellt.

Die Mehrzahl der Fälle betrifft gerichtliche Entscheidungen, die von verschiedenen Kammern des Obersten Gerichtshofs in Zivil- oder Strafsachen erlassen wurden, im Anschluss an die Berufung in Bezug auf die Beantragung eines freien Richterpostens oder in Bezug auf einen Disziplinarfall, an dem ein Anwalt beteiligt ist, oder Entscheidungen des Landesrats für Gerichtswesen (KRS).

 

Notification of 37 applications concerning judicial independence in Poland

 

https://hudoc.echr.coe.int/eng-press#{%22itemid%22:[%22003-7392626-10111158%22]}